(Zum Kommentar (VN 29-08-2009)

per e-mail am 31-08-2009 an die VN, veröffentlicht 01-09-2009

Frau Sassadeck strapaziert in Ihrem Kommentar einmal mehr den „ Kärntner-Ortstafel-Streit”. Gescheitert ist der Versuch der Grünen, den BZÖ-Landeshauptmann und Haider-Nachfolger Gerhard Dörfler mittels einer Anzeige wegen Amtsmissbrauchs zu kriminalisieren. Selbiges hatten sie zuvor bei Jörg Haider mehrfach erfolglos versucht. An der neuerlichen Pleite muss jetzt halt die von der ÖVP eingesetzte Justizministerin schuld sein, dass man den Kärntner Landeshauptmann nicht einsperren kann, wie das die Grünen gerne gehabt hätten. Mit der Überschrift „Politik ist gar nicht so leicht” soll die Ministerin nun wohl als unfähig dargestellt werden. Einmal mehr leistet Frau Sassadeck mit ihrem Kommentar einen Beitrag zur allgemeinen Volksverdummung. Im Wesentlichen geht es in dieser Sache um die Schaffung einer neuen und tauglichen gesetzlichen Grundlage, für die jedoch das Parlament zuständig ist. Als ehemaliger Verfassungsrechtler wusste Jörg Haider genau, wie er sich in dieser heiklen Angelegenheit zu verhalten hatte. Auf www.youtube.com gibt es unter dem Suchbegriff „Ortstafelstreit” eine Diskussion zwischen dem früheren Kärntner Landeshauptmann Dr. Jörg Haider und dem damaligen Grünen-Chef VanderBellen sowie eine „Betrifft-Sendung” aus dem Jahr 2002 zum nachsehen. Für Frau Sassadeck wohl auch zum Nachlernen.

Manfred Dorn