Präsident im Ortstafelstreit

29 Apr
2010

per e-mail am 21. 4.2010 an VN, Wann&Wo und das Kleine Blatt – veröffentlicht VN am 23-04-2010

Heinz Fischer beteuerte in der Pressestunde am Sonntag, dass er in seiner Funktion als Bundespräsident im Kärntner-Ortstafelstreit den Verfassungsgerichtshofpräsidenten  Adamovic  verteidigt habe.  Den Seitenhieb gegen den verstorbenen Landeshauptmann Dr. Jörg Haider, der sich ja nicht mehr wehren kann, wollte sich der HBP freilich nicht verkneifen.  Wie sportlich und fair? Dabei betreibt Dr. Heinz Fischer weiterhin Volkverdummung im großen Stil. Vielleicht schafft er  es in der  nächsten Amtsperiode, von der Regierungsmehrheit im Parlament eine taugliche, gesetzliche Grundlage zur Lösung dieses Problems zu verlangen. Dann werden wir auch wissen, welche Parteien  die eventuell auftretenden,  unerwünschten Folgen und  Nebenwirkungen daraus zu verantworten haben. Im Internet stehen unter www.youtube.com unter dem Suchbegriff „Ortstafelstreit“  eine komplette Betrifft-Sendung und eine ZIB-2- Diskussion mit Stellungnahmen Jörg Haiders zum nachsehen, nötigenfalls zur Nachschulung,  bereit.

Manfred Dorn

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