Per e-mail am 30-10-2008 an die VN, UNveröffentlich am DDMMYY??

Unter „Selbst bedient” und „Parteien gönnen sich mehr Geld” zeichnet Johannes Huber in der VN vom 30. Oktober ein düsteres Bild über die Parteienfinanzierung/Klubförderung der Parlamentsparteien. Da braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn die Politikverdrossenheit (angesichts solcher Falschinformation) unter den Wählern zunimmt. Scharf aber zu Unrecht, nimmt „VN-Joh” die Oppositionsparteien in die Kritik, die dieser unglaublichen Selbstbedienung der Parlamentsparteien zugestimmt haben. Alleine der SPÖ schreibt Huber eine unvorstellbare Erhöhung von 488.902 Millionen Euro zu! Da muss ich doch die Frage stellen, Herr Huber: Wo lassen Sie rechnen? Wie kann es sein, dass die SPÖ die (falsche) Horrorzahl von 488.902 Millionen Euro bekommen soll, wenn die Gesamterhöhung der Klubförderungen für alle Parteien ganze 2,5 Millionen ausmacht? – Die meisten Parteien müssen ihren Wahlkampf mit Krediten vorfinanzieren, in der Absicht, diese Kredite mit der jährlichen Parteienförderungen über die Legislaturperiode (üblicherweise 5 Jahre) hinweg abzahlen zu können. Da schmerzt es natürlich doppelt, wenn infolge „nicht arbeitsfähiger Regierungen” vorzeitig Neuwahlen notwendig sind. Unter diesem Gesichtspunkt ist es wohl verständlich, dass besonders die Kleinparteien in ihrer (relativen) Not jeden Euro aus diesen Erhöhungen brauchen und zustimmen mussten. Wohlwissend, dass sich dabei die „Kriegskassen” der Großparteien um ein Mehrfaches füllen.

Manfred Dorn